Eine Studie im Rahmen des Projekts "Sozial-ökologische Transformation der deutschen Industrie"
Autor: Thomas Fritz
Berlin, Juli 2022
Übersicht der übrigen Studien des Projekts
Hintergrund
Mit ihrem "Fit for 55"-Paket hat die EU-Kommission einen klimapolitischen Reformvorschlag unterbreitet, der erstmals größere Teile der Industrie unter stärkeren Transformationsdruck setzen würde. Durch die strengeren Vorgaben für den Emissionshandel könnte der CO2-Preis eine deutlichere Lenkungswirkung entfalten und Dekarbonisierungsvorhaben in der Industrie stimulieren. In den energieintensiven Industrien möchte die Kommission die bisherige freie Zuteilung von Emissionszertifikaten schrittweise beseitigen und als Kompensation einen CO2-Grenzausgleich etablieren. Mittels dieser Importabgabe soll die Verlagerung von Emissionen in Drittstaaten – das sogenannte "Carbon Leakage" – verhindert werden.
Der Beitrag analysiert die Diskussion um den CO2-Grenzausgleich (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM). Er beschreibt die Elemente des Vorschlags, seine möglichen Wirkungen sowie die Positionen von Unternehmensverbänden, Gewerkschaften und Umweltorganisationen.
Die Untersuchung ist Teil des von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten und von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik unterstützten Projekts "Sozial-ökologische Transformation der deutschen Industrie", in dessen Rahmen sieben weitere Studien entstanden sind.