Soziale, ökologische und menschenrechtliche Folgen

Hrsg: Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR e.V.

Autor: Thomas Fritz

Redaktion: Kerstin Lanje, Armin Paasch

Aachen

Dezember 2017

Download (Misereor)

 

Hintergrund

Die neue Studie analysiert die möglichen sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Auswirkungen des EU-Mercosur-Handelsabkommens in den Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – ein Prestigeprojekt, das die EU-Kommission am liebsten so bald wie möglich unter Dach und Fach bringen will. 

Auf Grundlage eines veralteten Verhandlungsmandats von 1999 verhandelt sie mit den lateinamerikanischen Regierungen über eine nahezu vollständige gegenseitige Marktöffnung für den Güterverkehr, Investitionen, Dienstleistungen und öffentliche Aufträge sowie striktere geistige Eigentumsrechte. Viele MISEREOR-Partner befürchten, dass die konkreten Bestimmungen des Abkommens bestehende strukturelle Probleme in den bisherigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Handelsblöcken verfestigen und vertiefen würden, insbesondere mit Blick auf Landwirtschaft, Rohstoffe und Energie.

Bereits jetzt gehen Produktion und Export von Zuckerrohr, Soja, Ethanol und Rindfleisch mit einer katastrophalen Abholzung des Amazonas, der Vergiftung von Mensch und Natur durch Pestizide, Landvertreibungen und neuen Formen der Sklaverei einher. Ähnliches gilt für den Abbau von Eisenerz, Kupfer und anderen Rohstoffen. Vor diesem Hintergrund würde die Abschaffung von Exportbeschränkungen wahrscheinlich nicht mehr Wohlstand und Entwicklung bringen, sondern mehr Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen. 

Indigene sowie Kleinbäuerinnen und Kleinbauern wären die Leidtragenden. Die geplante Ausweitung geistiger Eigentumsrechte für Agrarkonzerne würde ihren Zugang zu Saatgut, die zunehmenden Auslandsinvestitionen und Konzentration im Einzelhandel ihren Zugang zu lokalen Absatzmärkten gefährden. Wenig entwicklungsfreundlich sind auch die geplanten Erleichterungen für europäische Dienstleister und Investoren im Energiesektor. Statt neue Impulse für dezentrale erneuerbare Energien zu geben, würde das Abkommen bestehende Produktions- und Versorgungsmodelle weiter zementieren.