Produktion der Abhängigkeit

Produktion der Abhängigkeit: Wertschöpfungsketten. Investitionen. Patente

Wertschöpfungsketten. Investitionen. Patente

Thomas Fritz/Cícero Gontijo/Christian Russau

FDCL, Berlin 2005

ISBN: 3-923020-31-7

 

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Produktion der Abhängigkeit: Wertschöpfungsketten. Investitionen. Patente

 

Aus dem Vorwort

Eine Reihe von Entwicklungen sorgt derzeit für ein erneuertes Interesse an Fragen globaler Produktion und abhängiger Entwicklung. Immer häufiger bilden die Auswirkungen der Liberalisierung auf die industrielle Entwicklung peripherer Ökonomien einen Streitpunkt bi- und multilateraler Freihandelsverhandlungen. Regierungen Lateinamerikas, Afrikas und Asiens setzen sich in konzertierterer Form als in früheren Jahren für die Erweiterung ihrer industriepolitischen Handlungsspielräume ein, die durch globale Wertschöpfungsketten und das internationale Handelsregime immer stärker eingeengt werden.

In diesem Band versammeln wir drei Beiträge, die sich mit verschiedenen Aspekten  des Spannungsfelds globaler Produktion und abhängiger Entwicklung befassen.

Thomas Fritz geht in seinem Artikel der Frage nach, inwieweit die in jüngster Zeit diskutierten Thesen einer mit vernetzter Produktion einhergehenden Ausgleichsbewegung zwischen Zentrum und Peripherie gerechtfertigt sind. Er  schildert dazu die unterschiedlich erfolgreichen Versuche der Einbindung ausländischer Direktinvestitionen in Strategien der Importsubstitution, die von
den Kapitalbewegungen ausgelösten beachtlichen Prozesse der Klassenbildung, die  mit der monetaristischen Wende in den 80er Jahren forcierte globale Restrukturierung der Industrie sowie die äußerst ungleiche Verteilung der Wertschöpfung in den Produktionsnetzwerken. Fritz kommt zu dem Schluss, dass globale Wertschöpfungsketten bisher keineswegs zu einem Ausgleich des drastischen weltweiten Wohlstandsgefälles beitrugen, weswegen ArbeiterInnenproteste in der Peripherie auch künftig militantere Formen annehmen können als in den kapitalistischen Zentren.

Christian  Russau geht in seinem Beitrag von den Bestrebungen neoliberaler Politik  aus, ein zunehmend lückenloseres Netz internationaler Verträge in den drei  Bereichen des Handels, der Investitionen und der Immaterialgüter zu knüpfen. Dieses verdichtet sich im Fall der Investitionen zu einem rechtlich zementierten Investitionsregime, das die staatlichen Gestaltungsspielräume im Hinblick auf  ausländische  Direktinvestitionen erheblich einengt. Bestandteile dieses Regimes  sind einerseits bilaterale Investitionsabkommen, andererseits Freihandelsabkommen, wie das zur Zeit zwischen der EU und dem MERCOSUR verhandelte. Russau argumentiert, dass die Regulierung ausländischer Direktinvestitionen als Teil einer aktiven Industriepolitik sowohl entwicklungspolitisch
dringend geboten, als auch aus Perspektive demokratischer Souveränität unerläßlich ist.

Cícero  Gontijo diskutiert aus brasilianischer Perspektive den Zusammenhang von  Patenten und abhängiger Entwicklung. Er zeichnet dazu die historische Entwicklung  des internationalen Immaterialgüterrechts von der Pariser Verbandsübereinkunft von 1883 bis zum TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation WTO nach. Er verdeutlicht, wie sich das Patentsystem vom ursprünglichen Ansatz des Pariser Abkommens – vollständige Offenlegungspflicht der Erfindung und Anerkennung des Prinzips lokaler Produktion – mehr und mehr entfernte und auf ein bloßes Eigentumsschutzrecht reduziert wurde. Das auf diese Weise neoliberal transformierte Patentrecht unterminiert die im Süden verfolgten Anstrengungen eigenständiger industrieller Entwicklung. Gontijo beschreibt daher Alternativen, wie unterschiedliche Formen der Erfinderentschädigung oder den aktuellen Vorstoß in der WIPO für eine Entwicklungsagenda, die zu einem entwicklungsgerechten Patentsystem beitragen können.

Thomas Fritz, Christian Russau | Berlin, Oktober 2005

 

Inhalt


Thomas Fritz, Christian Russau: Vorwort

 

Thomas Fritz: Globale Produktion, Polarisierung und Protest

1. Vernetzte Produktion: Polarisierung oder Konvergenz?

2. Akkumulation, Monopol und Krise

3. Imperiale Bindungen: Der Nachkriegsboom der Direktinvestitionen

3.1. Investitionen und Importsubstitution

4. Kapitalexport und Klassenbildung

5. Die Umschaltkrise der 70er und 80er Jahre

5.1. Finanzkrisen und Akkumulation von FDI

6. Globale Wertschöpfungsketten

6.1. Die japanische Rohstoffperipherie

6.2. Das Produktionsnetzwerk der Automobilindustrie

6.3. Kontraktfertigung in der Elektroindustrie

6.4. Industrialisierung und Wohlstandskluft

6.5. "Chain Governance" und Wertschöpfungshierarchie

6.6. Der transnationale ideelle Gesamtkapitalist

7. Globale Produktion, Polarisierung und Protest

8. Literatur

 

Christian Russau: Investitionsregime in den EU-MERCOSUR-Verhandlungen

1. Durchsetzung internationaler Investitionsregime zwischen Europäischer Union (EU) und dem Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR)?

2. Der regulative Status quo für ausländische Direktinvestitionen in den vier MERCOSUR-Staaten

3. Investitionsregime im EU-MERCOSUR-Verhandlungspoker: Verlaufsanalyse des Zeitraumes von März 2004 bis Oktober 2004

4. Bilaterale Investitionsabkommen versus entwicklungsfördernder Politikgestaltung

5. Fazit

6. Literatur

 

Cícero Gontijo: Die Veränderungen im Patentsystem - von der Pariser Verbandsübereinkunft zum TRIPS-Abkommen. Die Position Brasiliens

1. Freihandel versus Monopole

1.1. Die Pariser Verbandsübereinkunft und die eigenständige Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten

1.2. Pflicht zur Offenlegung und zur lokalen Ausübung im Ursprung

1.3. Starke und schwache staatliche Kontrollinstrumente: Verfall bzw. Zwangslizenz

1.4. Das TRIPS-Abkommen: Starre Monopole in den Zeiten des Freihandels

1.5. Abschaffung des Verfalls und Einführung der schwachen Zwangslizenz

2. Konsequenzen von TRIPS für Entwicklungsländer

2.1 Patente als Reservierung von Märkten zugunsten der Inhaber

2.2 Preise für nicht substituierbare Produkte

2.3 Ablehnung des Patentsystems im Zusammenhang mit der AIDS-Problematik

3. Die Position Brasiliens

3.1 Das Recht des Staates auf lokale Ausübung

3.2 TRIPS PLUS verhindern-Aktiv in der WTO für TRIPS-Modifizierung

3.3 Brasiliens WIPO-Initiative

4. Schlussfolgerungen