Wie klimagerecht ist die europäische Handelspolitik?

Autor*innen: Thomas Fritz, unter Mitarbeit von Caroline Binkowski
Berlin, Februar 2024
Herausgeber: PowerShift e.V.
Mitherausgeber: Anders Handeln Österreich, Attac Deutschland, NaturFreunde Deutschlands

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Die Europäische Kommission kündigte an, auch ihre Handelspolitik werde einen Beitrag zu den Zielen des europäischen Green Deals leisten, das heißt zu einer klimaneutralen Weltwirtschaft. Die Praxis allerdings, das zeigt diese Publikation von Thomas Fritz, sieht ernüchternd aus. Die EU-Handelspolitik untergräbt den Green Deal, indem sie auf eine Steigerung des Handels mit emissionsintensiven Produkten setzt, Auslandsinvestitionen in fossile Industrien zulässt und gegen grüne Subventionen von Drittstaaten vorgeht. Eine positivere Wirkung können dagegen einige ihrer autonomen Instrumente wie der CO2-Grenzausgleich CBAM und die Entwaldungsverordnung entfalten – vorausgesetzt, sie werden um Unterstützungsmaßnahmen für wirtschaftlich schwächere Länder ergänzt.