TTIP: Die Kapitulation vor den Konzernen

Eine kritische Analyse der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

Hrsg: PowerShift e.V.

Autor: Thomas Fritz

Berlin, April 2014

44 Seiten

ISBN: 978-3-9814344-3-9

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Die neue PowerShift-Broschüre analysiert die Risiken des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP in den für das Alltagsleben der Menschen besonders wichtigen Bereichen. Sie beschreibt die möglichen Folgen für Beschäftigte und Gewerkschaften, für die öffentliche Daseinsvorsorge, die Lebensmittelsicherheit, den Verbraucherschutz, das Klima, den Datenschutz sowie für die Finanzmarktstabilität. Daneben widmet sie sich dem intransparenten Verhandlungsprozess und den undemokratischen Investor-Staat-Klagerechten. Anders als die Wirtschaftslobbyisten behaupten, sind die unterstellten Wohlfahrtsgewinne durch TTIP überaus unrealistisch, die Risiken aber sehr real. Es ist ein "Win-Lose"-Abkommen, bei dem nur Minderheiten gewinnen, die große Mehrheit aber verlieren würde. Aufgrund der undemokratischen Verhandlungen droht eine Kapitulation der Politik vor den Konzernen.

 

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Hinter verschlossenen Türen: Ein undemokratischer Verhandlungsprozess

3. Ein scharfes Schwert: Investitionsschutz und die Investor-Staat-Klagerechte

4. Leere Versprechungen: Das Märchen vom Beschäftigungswunder

5. Transatlantischer Raubzug: Öffentliche Dienste in Gefahr. 28

6. Kampf um's Vorsorgeprinzip: Risiken für Ernährung und Verbraucherschutz

7. Schlechtes Klima: TTIP, Fracking und Teersande

8. Nichts aus der Krise gelernt: Die Liberalisierung der Finanzdienstleistungen

9. Im Zugriff der NSA: Freifahrtschein für Datenmissbrauch

10. Demokratie statt TTIP