Analyse und Bewertung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA

Autor: Thomas Fritz

Im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung

Berlin, Januar 2015

Information (Hans-Böckler-Stiftung)

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Hintergrund:

Die Studie bietet eine Analyse und Bewertung des Freihandelsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) aus Arbeitnehmerperspektive. Sie analysiert sowohl sektorübergreifende allgemeine Bestimmungen des Vertragstextes als auch die potenzielle Betroffenheit verschiedener Branchen.

Da CETA auf einen umfassenden Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse abzielt, berührt es in vielerlei Hinsicht die Interessen der abhängig Beschäftigten. Die übergreifende Zielstellung war es daher, diese Berührungspunkte und die potenziellen Risiken für Beschäftigte zu identifizieren. Dazu wurde der Frage nachgegangen, inwieweit bestehende arbeitspolitisch relevante Regulierungen auf deutscher und EU-Ebene u.a. zu Zollsenkungen, Investitionen, Dienstleistungen, innerstaatlicher Regulierung, Berufsqualifikationen, befristeter Arbeitsmigration und staatlichem Auftragswesen durch CETA-Bestimmungen beeinträchtigt werden können. Ergänzende Fragestellung war es, inwieweit Beschäftigte einzelner Branchen durch CETA-Liberalisierungen betroffen sein können, dies u.a. in der Automobilindustrie, der Ver- und Entsorgung, der Telekommunikation, den Finanzdienstleistungen, im Transport sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen.