Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden

EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

Hrsg: Forum Umwelt & Entwicklung, Attac, PowerShift, Stiftung Asienhaus, FDCL

Berlin, November 2017

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Weitere Infos: Forum Umwelt & Entwicklung

 

Hintergrund

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. In der aktuellen Diskussion über eine Reform der Handelspolitik bleibt die entwicklungspolitische Dimension jedoch weitgehend unterbelichtet. Auf diese Leerstelle weist die aktuelle Broschüre hin.

Sie legt dazu einen größeren Schwerpunkte auf die Analyse der Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements - EPAs) der EU mit afrikanischen Staaten. Wie in einem Brennglas lassen sich hier die zentralen Defizite der europäischen Handelspolitik identifizieren. Daneben wirft die Publikation einen kritischen Blick auf die Verhandlungen der EU mit südostasiatischen Staaten der ASEAN-Gruppe sowie auf das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA, an dessen Verhandlung sich u.a. einige lateinamerikanische Staaten beteiligen.

 

Inhalt

Einleitung

EPAs: Ein Realitätscheck

   Unterminierung regionaler Integration

   Teile und herrsche: Die Interim-EPAs

   Konflikte durch zersplitterte Präferenzen

   Festschreibung des Entwicklungsgefälles

   Stillstandsklausel: Bremse für die Armutsbekämpfung

   Brandstifter EU: Streit in der Ostafrikanischen Gemeinschaft

   Kampf um Rohstoffe: Tansanias Exportstopp

ASEAN: Die EU-Agenda in Südostasien

   Rückfall in den Bilateralismus

   Vietnam: Arbeitsrechte auf dem Abstellgleis

TiSA: Angriff auf die Daseinsvorsorge

   Entwicklungspolitische Blindstelle: Das skandalöse Mandat

   EU-Forderungen: Negation einer „wertorientierten Handelspolitik“

Zusammenfassung und Empfehlungen